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Darmstädter Echo: Messeler stimmen für Standesamtsvereinigung
Sitzung: Gemeindevertreter für Verwaltung von Dieburg aus - Haushalt 2010 verzögert sich
MESSEL: Messel wird zusammen mit Dieburg, Eppertshausen und Münster einen gemeinsamen Standesamtsbezirk mit Sitz in Dieburg bilden. Dem hat die Gemeindevertretung in einer von der SPD als namentlich beantragten Abstimmung mit der Mehrheit der CDU-Fraktion zugestimmt.
Der Gemeindevorstand hofft, 6000 Euro im Jahr einzusparen und eine halbe Stelle an anderer Stelle in der Gemeindeverwaltung einsetzen zu können. Für die SPD ist das ,,der Einstieg in den Aufgabe der Selbstständigkeit", sagte ihr Gemeindevertreter Gerhard Hickler. Die Verwaltungsaufgaben werden künftig von Dieburg aus wahrgenommen. ,,Diese Maßnahme ist ein Instrument zur Kostenersparnis", sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Baltes.
Die Verwaltung der Gemeindefinanzen wird Messel über das übliche hinaus beschäftigen, kündigte Bürgermeister Udo Henke (CDU) an. Messel wurde vom Landesrechnungshof zusammen mit 19 weiteren Gemeinden zur Überprüfung der Haushaltsstrukturen 2010 ausgewählt. Zudem sei Messel Pilotgemeinde, berichtete Henke. ,,Ohne Umstrukturierung der Verwaltung werden die zusätzlichen Aufgaben nicht zu bewältigen sein." Zudem müsse noch der Haushalt für 2010 aufgestellt werden, erinnerte Henke. Durch die Umstellung auf die doppische Haushaltsführung hatte sich dies verzögert.
Einstimmig beschloss die Gemeindevertretung für den Kindergarten Kohlweg die Öffnungszeiten bis 15 Uhr zu verlängern und den Betreuungsschlüssel zu ändern. Unter anderem sollen dafür drei bis vier neue Stellen geschaffen werden. Zudem erhält der Kindergarten eine neue Küche und zur Feuersicherheit eine Brandrutsche.
Im Januar werde auch die geänderte Satzung vorgelegt, kündigte Henke an. Ebenfalls einstimmig beschlossen die Vertreter, die Satzungen der Gemeinde der EU-Dienstleistungsrichtlinie anzupassen. ,,Es geht nicht um Gebühren erhöhungen", versicherte Friedemann Kaiser (FDP). Die Richtlinie verlange, dass Begriffe wie beispielsweise ,,Steinmetz" durch ,,fachkundiges Unternehmen" ersetzt werden.
mawi
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aktualisiert von Stefan Baltes, 21.01.2010, 14:03 Uhr
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